Unter­weisung an Maschinen aus Ihren eigenen Unterlagen

Das Wichtigste in Kürze

Maschinen im Betrieb: Beurteilung, Schutzeinrichtungen, Notaus und Instandhaltung

Die Betriebssicherheitsverordnung verlangt vom Arbeitgeber mehr, als Maschinen einzuweisen. Hier stehen die Pflichten vor dem ersten Einsatz, an den Schutzeinrichtungen und bei der Instandhaltung.

• Auch mit CE-Zeichen wird beurteilt. Der Arbeitgeber muss vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen beurteilen und daraus Schutzmaßnahmen ableiten. Eine CE-Kennzeichnung am Arbeitsmittel entbindet davon nicht. Die Beurteilung soll schon vor Auswahl und Beschaffung beginnen und darf nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Fehlt dem Arbeitgeber das Wissen, muss er sich fachkundig beraten lassen. § 3 Absätze 1 und 3 Betriebssicherheitsverordnung
• Freigabe erst nach drei Schritten. Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, wenn der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung durchgeführt, die ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen und festgestellt hat, dass die Verwendung sicher ist. Technische Maßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen, diese vor personenbezogenen. Persönliche Schutzausrüstung ist für jeden Beschäftigten auf das erforderliche Minimum zu beschränken. § 4 Absätze 1 und 2 Betriebssicherheitsverordnung
• Kontrolle vor jeder Verwendung. Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden, die die sichere Verwendung beeinträchtigen können. Schutz- und Sicherheitseinrichtungen werden regelmäßig auf ihre Funktionsfähigkeit kontrolliert. Das gilt auch für Arbeitsmittel, die zusätzlich wiederkehrend geprüft werden. Maschinen, für die Prüfungen vorgeschrieben sind, dürfen nur verwendet werden, wenn diese durchgeführt und dokumentiert wurden. § 4 Absätze 4 und 5 Betriebssicherheitsverordnung
• Nur rechtskonforme Arbeitsmittel, nur gestattete Nutzung. Der Arbeitgeber darf Arbeitsmittel mit Mängeln, die die sichere Verwendung beeinträchtigen, nicht zur Verfügung stellen. Beschäftigte dürfen nur die Arbeitsmittel verwenden, die er ihnen zur Verfügung gestellt oder ausdrücklich gestattet hat. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Richtlinien der Europäischen Union entsprechen. Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn, die Richtlinie bestimmt ausdrücklich etwas anderes. § 5 Absätze 2 bis 4 Betriebssicherheitsverordnung
• Woran gute Schutzeinrichtungen zu erkennen sind. Schutzeinrichtungen müssen einen ausreichenden Schutz bieten, stabil gebaut sein und sicher in Position gehalten werden. Sie dürfen keine zusätzlichen Gefährdungen verursachen und die Beobachtung des Arbeitszyklus nicht mehr als notwendig einschränken. Sie sollen Eingriffe für Einbau, Austausch und Instandhaltung möglichst ohne Demontage zulassen. Außerdem dürfen sie nicht auf einfache Weise umgangen oder unwirksam gemacht werden können. § 9 Absatz 3 Betriebssicherheitsverordnung
• Stillsetzen hat Vorrang. Der Befehl zum Stillsetzen hat gegenüber dem Befehl zum Ingangsetzen Vorrang. Kraftbetriebene Arbeitsmittel brauchen eine schnell erreichbare, auffällig gekennzeichnete Notbefehlseinrichtung. Darauf kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht mindern würde, dann ist die Sicherheit anders zu gewährleisten. Können nach dem Trennen von der Energiequelle noch Energien gespeichert sein, müssen Einrichtungen zum Energiefreimachen vorhanden und gekennzeichnet sein. § 8 Absätze 5 und 6 Betriebssicherheitsverordnung
• Instandhaltung: Wer darf, was ist zu regeln. Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur fachkundige, beauftragte und unterwiesene Beschäftigte oder geeignete Auftragnehmer mit vergleichbarer Qualifikation ausführen. Der Arbeitgeber legt die Verantwortlichkeiten für die Sicherungsmaßnahmen fest, sichert den Arbeitsbereich ab und stellt die Kommunikation zwischen Bedien- und Instandhaltungspersonal sicher. Für bestimmte Arbeiten sind Systeme für die Freigabe anzuwenden. § 10 Absätze 2 und 3 Betriebssicherheitsverordnung
• Einschalten nur mit Absicht. Arbeitsmittel dürfen nur absichtlich in Gang gesetzt werden können. Befehlseinrichtungen, die auf die sichere Verwendung Einfluss haben, müssen deutlich erkennbar, außerhalb des Gefahrenbereichs angeordnet und leicht erreichbar sein. Sie müssen gegen unbeabsichtigtes oder unbefugtes Betätigen gesichert sein. Bei Änderungen des Betriebszustands muss auch die Sicherheit im Gefahrenbereich gewährleistet werden. § 8 Absätze 3 und 4 Betriebssicherheitsverordnung
• Kennzeichnung, Ergonomie und Fähigkeiten. Soweit die Gefährdungsbeurteilung es verlangt, müssen an Arbeitsmitteln oder in ihrem Gefahrenbereich verständliche und gut wahrnehmbare Sicherheitskennzeichnungen und Gefahrenhinweise vorhanden sein. Der Arbeitgeber hat darauf zu achten, dass Beschäftigte die Arbeitsmittel verwenden können, ohne sich oder andere zu gefährden. Die Arbeitsmittel müssen an die körperlichen Eigenschaften und die Kompetenz der Beschäftigten angepasst sein. Das gehört zu den Grundsätzen menschengerechter Gestaltung, die der Arbeitgeber berücksichtigen muss. § 6 Absatz 1 und § 9 Absatz 5 Betriebssicherheitsverordnung

Stand der Angaben: 14.11.2026. Allgemeine Informationen, keine Rechtsberatung.

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